Rechtsberatung:
Newsarchiv

Newsarchiv:

  • Werbung im Weihnachtsgeschäft – aktuelle Hinweise

    Werbung im Weihnachtsgeschäft - was gilt es zu beachten? Lesen Sie dazu unseren Hinweis.

  • Abmahnungen durch Wirtschaftsverbände – neue BGH-Entscheidung

    Seit dem 1. Dezember 2022 dürfen Wirtschaftsverbände nur noch dann Abmahnungen aussprechen, wenn sie in der gesetzlichen vorgesehenen Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen sind. Jetzt gibt es diesbezüglich Neuigkeiten. Lesen Sie dazu unseren Hinweis.

  • Black Friday – Grundlegende Hinweise

    Im Hinblick auf mögliche Rabatte in Ihren Werbegestaltungen möchten wir Ihnen gerne einige grundlegende Hinweise als Überblick geben. Lesen Sie dazu unseren Hinweis.

  • Änderungen bezüglich der Verlinkung zur Europäischen OS-Plattform

    In den letzten Jahren gab es viele wettbewerbsrechtliche Abmahnungen bezüglich des Links zur Europäischen OS-Plattform auf Internetseiten Lesen Sie dazu unseren Hinweis.

  • Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit

    Am 13. Dezember 2024 tritt die GPSG „Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit“ (EU) 2023/988 in Kraft, die die sog. Allgemeine Produktsicherheitsrichtlinie ersetzt.
    Leitfaden: Leitfaden Verordnung Produktsicherheit.pdf

  • Vorsicht Falle: Angebot aus Insolvenzmasse

    Unter dem Betreff: „Haushaltselektronik Insolvenzmasse - Kanzlei Schneider & Partner“ wurden verlockende Angebote an Elektrohändler verschickt.

  • Kontrollpflichten bei Energielabel

    Elektrohaushaltsgeräte müssen bekanntlich im Verkaufsraum mit einem aktuellen Energielabel versehen sein. Dies ist bekanntlich auch regelmäßig zu überprüfen.

  • Meldepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände

    Bis zum 31.10.2024 müssen Unternehmer, die Lebensmittelbedarfsgegenstände nach § 2 Abs. 6 Nr. 1 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) als Fertigerzeugnis herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen, dies bei der zuständigen Behörde anzeigen.

  • Darstellung der Energieeffizienzklasse bei Raumklimageräten

    Mancherorts werden Raumklimageräte mit der Effizienzklasse A und einem grünen, grafischen Pfeil mit den Effizienzklassen von A bis G beworben werden.  Diese Angabe ist falsch und abmahnbar!

  • Entwarnung bei Werbung mit „Black Friday“

    Mit Wirkung zum 9. August 2024 ist die Marke "Black Friday" aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts gelöscht worden.  Die Bezeichnung ‚Black Friday‘ kann nun weitgehend bedenkenlos in der Werbung verwendet werden